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Nutzungsbedingungen

Haftungsausschluss

Das TIR-Sekretariat der UNECE weist darauf hin, dass die Vertragsparteien gemäß den Bestimmungen des TIR-Übereinkommens von 1975 für die Erhebung und Übermittlung von Informationen an das TIRExB und die ITDB verantwortlich sind. Daher kann das TIR-Sekretariat der UNECE nicht für eventuelle Unterlassungen verantwortlich gemacht werden. Das TIR-Sekretariat der UNECE unterhält ITDB im Auftrag des TIRExB gemäß einer Mandatierung des TIR-Sekretariats der UNECE im Rahmen des Übereinkommens und der Geschäftsordnung des TIRExB. Vertragsparteien, ihre dafür benannten Zollbeamten sowie Focal Points aus dem privaten Sektor sind die alleinigen Nutzer der in ITDB enthaltenen Informationen. Keine andere Person oder Einrichtung hat irgendwelche Rechte bezüglich der in ITDB enthaltenen Informationen.

Über den Inhalt der von den Vertragsparteien an das UNECE-Sekretariat übermittelten Informationen und insbesondere die Angaben von Vertragsparteien im Kontext von Artikel 38 wurde von der übermittelnden Vertragspartei entschieden. Das TIR-Sekretariat der UNECE war somit nicht an der inhaltlichen Entscheidung beteiligt und hat auch keinen Versuch unternommen, die Richtigkeit dieser Informationen sicherzustellen. Die Informationen in der ITDB werden so zur Verfügung gestellt "wie erhalten", ohne eine Gewährleistung irgendwelcher Art. Das TIR-Sekretariat der UNECE übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der in ITDB enthaltenen Informationen. Unter keinen Umständen haftet das TIR-Sekretariat der UNECE für Verluste, Schäden, Haftungen oder Verluste, die aus der Nutzung von ITDB entstanden sind, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Fehler, Unterlassungen, Unterbrechungen oder Verzögerungen in diesem Zusammenhang. Unter keinen Umständen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Fahrlässigkeit, haftet das TIR-Sekretariat der UNECE für direkte, indirekte, zufällige, besondere oder Folgeschäden, auch wenn das TIR-Sekretariat der UNECE über die Möglichkeit solcher Schäden informiert wurde.

Der Benutzer von ITDB erkennt ausdrücklich an und stimmt zu, dass das TIR-Sekretariat der UNECE für keine wie auch immer geartete Maßnahme einer Vertragspartei auf der Basis von durch das TIR-Sekretariat der UNECE in ITDB veröffentlichten Informationen, insbesondere von Informationen gemäß Artikel 38 des TIR-Übereinkommens, haftbar gemacht wird.


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